Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LMBG § 17 Abs. 1 Nr. 5 lit. b, c; HWG § 11 Nr. 11
  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 18.10.1995 - I ZR 126/93

  Anonymisierte Mitgliederliste - Mitgliederzahl

  Auszug aus OLG Stuttgart, 03.05.1996 - 2 U 8/96

  Damit ist den Anforderungen genügt, die nach der Entscheidung des BGH (GRUR 1996, 217 - anonymisierte Mitgliederliste) im Hinblick auf die Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis an die Überprüfbarkeit des Mitgliederbestandes zu stellen sind.
• BGH, 19.01.1995 - I ZR 209/92

  Knoblauchkapseln

  Auszug aus OLG Stuttgart, 03.05.1996 - 2 U 8/96

  und aus seiner Funktion abgeleitet werden kann (vgl. BGH GRUR 1995, 419 - Knoblauchkapseln).
• OLG Stuttgart, 15.09.1995 - 2 U 84/95

  Auszug aus OLG Stuttgart, 03.05.1996 - 2 U 8/96

  Der Bestand an Produktangeboten der zu einer gemeinsamen Branche gehörenden Unternehmen ist in der Regel nicht so festgefügt, dass man darauf abstellen müsste, welche einzelnen Unternehmen der Branche konkret und zeitnah mit dem Verletzerprodukt spezifisch genau konkurrieren (so Senatsurteil vom 15.11.1995 - 2 U 84/95, S. 27).

• LSG Berlin-Brandenburg, 03.09.2009 - L 3 U 560/08
  Durch Urteil vom 13. November 1995 wies das Sozialgericht die Klage ab und stützte sich zur Begründung im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. K. Mit ihrer dagegen bei dem Landessozialgericht (LSG) Berlin - L 2 U 8/96 W 01-3 - eingelegten Berufung machte die Klägerin geltend, die Darstellung des Unfallhergangs im Durchgangsarztbericht sei unzutreffend, richtig seien vielmehr ihre Angaben gegenüber ihrem Arbeitgeber.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtakte und der beigezogenen Verwaltungsakten sowie der Verfahrensakten des Sozialgerichts Berlin S 69 U 433/94 - L 2 U 8/96 und S 68 U 104/08 (Untätigkeitsklage vom 11. Januar 2008) verwiesen.

  Auf diese Voraussetzung ist die Klägerin in einer vergleichbaren Konstellation in dem ersten Wiederaufnahmeverfahren durch Urteil des LSG Berlin vom 27. August 2002 - L 2 U 8/96 W 01-3 - bereits hingewiesen worden.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.1997 - 13 B 2280/96

  Sättigungskapseln; Quellkörper; Ernährungs- oder Genußwert; Arzneimittelgesetz

  Dies verkennt das OLG Stuttgart - vgl. Urteil vom 3. Mai 1996 - 2 K 8/96 -, WRP 1996, 941 -, dessen Aussage, daß die Kapselform § 1 Abs. 3 NährwertkennzeichenVO entspreche, im übrigen nicht nachvollziehbar ist.
• SG Stuttgart, 13.08.2008 - S 9 U 3303/07

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Vergabe von Fördermitteln an …

  Einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 18.03.1997 (Az.: 2 U 8/96) ist dagegen zu entnehmen, dass einer besonderen physischen und psychischen Anspannung und einer hierdurch bedingten Stresssituation eine geeignete äußere Einwirkung darstellt.